Die Nutzung erneuerbarer Energien ist heute eine Option der Energieerzeugung, auf die wir nicht mehr verzichten wollen und können. Erneuerbare Energien bieten die Chance, aktiv die großen Herausforderungen des Klimawandels und der Ressourcenknappheit zu bekämpfen und dabei die Industrie und das Wirtschaftswachstum zu stärken. Erneuerbare Energien sind weitestgehend heimische Energiequellen - sie machen uns von Energieimporten unabhängig, tragen zur Versorgungssicherheit bei, und sie sind ein Motor für technische Innovationen.
In Deutschland haben wir Förderinstrumente geschaffen und Rahmenbedingungen gesetzt, die interessante Anreize für den Ausbau erneuerbarer Energien und langfristige Investitionen ermöglichen. Dank der günstigen Rahmenbedingungen, die wir mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), dem neuen Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG), dem Marktanreizprogramm sowie der Forschungsförderung geschaffen haben, sind die erneuerbaren Energien zu einer Erfolgsstory geworden. Im neuen EEG, das am 1. Januar 2009 in Kraft treten wird, wird das Ausbauziel für erneuerbare Energien am Stromverbrauch bis 2020 von 20 Prozent auf 30 Prozent angehoben. Das EEG bietet durch die Abnahme- und Vergütungsgarantie Planungs- und Investitionssicherheit für die Industrie und Betreiber von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien. Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz und das Marktanreizprogramm mit einem größeren Mittelvolumen als bisher fördern den Ausbau der Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Energien. Die Bundesregierung hat außerdem die Forschungsmittel für erneuerbare Energien erhöht und wird sie in den nächsten Jahren weiter steigern.
Diese Maßnahmen zeigen Wirkung! Der Anteil erneuerbarer Energien wächst kräftig. Solarenergie, Wind- und Wasserkraft, Bioenergie und Geothermie trugen Ende 2007 8,5 Prozent zum Gesamtenergieverbrauch bei und über 14 Prozent zum Stromverbrauch. Erneuerbare Energien sind heute ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in Deutschland. Die Branche hat 2007 rund 25 Milliarden Euro umgesetzt, rund ein Viertel davon mit Photovoltaik-Anlagen, und bietet rund 250.000 Arbeitsplätze. Das größte Wachstum der Beschäftigung hatte dabei die Photovoltaik-Branche aufzuweisen, rund 75 Unternehmen produzieren derzeit am Standort Deutschland.
Ich werde mich auch weiterhin für Investitionssicherheit für die erneuerbaren Energien und das Erreichen unserer Ausbauziele einsetzen. Erneuerbare Energien sind ein Paradebeispiel für die Innovationskraft unserer Wirtschaft. Sie sind ökonomisch effizient, schaffen Arbeitsplätze, sind ein Exportschlager und leisten zugleich einen unverzichtbaren Beitrag zu mehr Umwelt- und Klimaschutz.
Sigmar Gabriel,
Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD),
Bundesminister a.D.